Der Antrag auf Absetzung von der Tagesordnung kam für die GRÜNEN vollkommen unerwartet. Den Antrag (Hier finden Sie den Text) hätten wir GRÜNE gerne mit den anderen Fraktionen gemeinsam gestellt. Wir haben uns drei Monate bemüht, mit den übrigen Fraktionen ins Gespräch zu kommen, aber leider kam hauptsächlich ablehnende Kritik oder Unverständnis dafür zurück.
Wir freuen uns über die Unterstützung der SPD, die unseren Antrag positiv aufgefasst hat und in den Diskussionen konstruktive Beiträge eingebracht hat.
Uns GRÜNEN geht es gerade in diesen Zeiten darum, ein Versprechen zu erneuern, das jede und jeder von uns bei seinem Antritt in den Gemeinderat ohnehin abgegeben hat.
Ein Bekenntnis zu den demokratischen Werten und ein Bekenntnis zu einer offenen und vielfältigen Gesellschaft. Das hat leider nicht geklappt. Als Demokraten akzeptieren wir natürlich dieses Verfahren und die mehrheitliche Position gegen unseren Antrag. Dabei ist es in unseren Augen ein Antrag gewesen, bei dem niemand etwas zu verlieren hat, aber viele Menschen etwas gewinnen könnten. Nämlich eine Anerkennung der vielen Menschen, die sich täglich sozial engagieren und gegen Diskriminierungen einsetzen. Und ein Signal, dass Diskriminierungen real sind und das die betroffenen Personen diesen tagtäglich ausgesetzt sind.
Patrick Alberti
